Description

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Ist der Treaty Override des 20 Abs. 1 AStG (noch) unionsrechtskonform? Zur Beantwortung dieser Frage untersucht der Autor das Missbrauchskonzept des Europaischen Steuerrechts. Ausgangspunkt ist die Frage welche Bedeutung dem Treaty Override der Hinzurechnungsbesteuerung zukommt, wenn durch das flachendeckende DBA-Netz innerhalb der EU und der veranderten europaischen Rechtslage die Ausubung der Besteuerungsrechte gesichert ist. Dafur ordnet die Arbeit die Hinzurechnungsbesteuerung in das Europaische Steuerrecht ein, grenzt die 7 ff. AStG n.F. von der allgemeinen Missbrauchsabwehrregel des 42 AO ab und stellt die Widerspruche dar, die der Treaty Override bei Sachverhalten mit DBA-Bezug hervorruft. Der abschlieaende Teil widmet sich hauptsachlich der systematischen Aufarbeitung der EU-rechtlichen Kriterien fur die Missbrauchsabwehr. Die Betrachtung fuhrt zu dem Ergebnis, dass die Hinzurechnungsbesteuerung gegen die unionsrechtlich gepragte Verlasslichkeit und Systemoffenheit der Nationalstaaten im Kampf gegen Steuermissbrauch verstoat.